Bund/Länder

Vom 24.07.2024. Es werden von der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2598, 2716) (BBodSchV) abweichende Verfahren und Methoden bekanntgegeben, deren Gleichwertigkeit und praktische Eignung durch den Fachbeirat Bodenuntersuchungen (FBU) allgemein festgestellt wurde.

Benutzungsanleitung zum Berechnungsinstruments ALTEX-1D Version 3.4.5 zur Sickerwasserprognose bei Detailuntersuchungen

Der “Leitfaden zur PFAS-Bewertung – Empfehlungen für die bundeseinheitliche Bewertung von Boden- und Gewässerverunreinigungen sowie für die Entsorgung PFAS-haltigen Bodenmaterials” wurde im Amtsblatt von Berlin mit Datum vom 17. Juni 2022 bekannt gegeben. Als gemeinsame Arbeits- und Vollzugshilfe der sachlich zuständigen Behörden des Landes Berlin sowie aller privaten Akteure enthält der PFAS-Leitfaden wichtige Hinweise zu gesetzlichen Grundlagen, zur Erkundung, zu spezifizierten Analyseverfahren, zu wirkungspfadbezogenen Gefahrenbeurteilungen und repräsentative Fallbeispiele der Sanierung/Sicherung bei bestehenden Boden- und Gewässerverunreinigungen.

Berücksichtigung der natürlichen Schadstoffminderung bei der Altlastenbearbeitung – LABO Positionspapier (15.09.2015)

Um diese Bewertungslücke für den Vollzug zu schließen, gibt die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in einer Arbeitshilfe Hinweise für die Bewertung von MKW bezüglich des Wirkungspfades Boden-Mensch bei einer potenziellen Belastung über Boden, Bodenluft und Innenraumluft.

Bewertung von Mineralölkohlenwasserstoffen (MKW) bezüglich des Wirkungspfades Boden-Mensch bei einer potentiellen Belastung über Boden, Bodenluft und Innenraumluft Eine LABO-Hilfestellung für den Vollzug beschlossen auf der 52. LABO-Sitzung am 13. September 2017 in Öhningen

Bewertungsgrundlagen für Schadstoffe in Altlasten - Informationsblatt für den Vollzug Die Länder haben einen dringenden Bedarf an Prüfwerten für weitere Schadstoffe benannt. Um Prüfwerte allgemein verbindlich zu machen, bedarf es einer Änderung der BBodSchV. Bis zur Ergänzung der BBodSchV um weitere Prüfwerte zum Wirkungspfad Boden-Mensch (direkter Kontakt) legt der Altlastenausschuss (ALA) der LABO die vorliegende Dokumentation über Schadstoffe, für die diese Arbeiten bereits weit fortgeschritten oder abgeschlossen sind, vor. Diese Dokumentation enthält stoffbezogene Berechnungen für 64 altlastrelevante Stoffe und Stoffgruppen (incl. rüstungsaltlastspezifischer Stoffe, chemischer Kampfstoffe und deren Abbauprodukte) für den Pfad Boden-Mensch (direkter Kontakt) sowie Hinweise auf deren Bestimmung in Bodenmaterialien.

Berliner Gesetz zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Berliner Bodenschutzgesetz - Bln BodSchG) vom 24. Juni 2004

Der großflächige Ankauf landwirtschaftlicher Flächen oder ganzer Betriebe durch überregionale Kapitalanleger hat in vielen Fällen negative Folgen für den ländlichen Raum, die Kulturlandschaft und die nachhaltige Bodenbewirtschaftung. Das Positionspapier zeigt nicht nur damit im Zusammenhang stehende aktuelle Probleme auf, sondern es enthält auch konkrete Forderungen der KBU zu deren Lösung.

Nachwachsende Rohstoffe (NaWaRo) können einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Versorgungssicherheit mit Energie liefern.