Praxis

Bodenschutzrecht und Anwendung - Abfallrecht und Anwendung

Im Rahmen des Projektes „Messunsicherheit für Verfahren zum Vollzug und zur Weiterentwicklung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung,

Umsetzung der Ergebnisse des BMBF-Verbundes „Sickerwasserprognose“ in konkrete Vorschläge zur Harmonisierung von Methoden

Ableitung von Materialwerten im Eluat und Einbaumöglichkeiten mineralischer Ersatzbaustoffe.

Altlasteninformationssystem ALIS - Aufbau eines Informationssystems für militärische und Rüstungsaltlasten - Verschiedene Vorhaben zur Erfassung von Rüstungsaltlasten und Altlastverdachtsflächen auf Liegenschaften der Westgruppe der sowjetischen Truppen (WGT), die durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (⁠BMU⁠) beauftragt worden waren, sind 1995 abgeschlossen worden. Innerhalb dieser Vorhaben wurden Daten nach unterschiedlichen Kriterien erfasst und unterschiedlich DV-technisch dokumentiert.

Die Erfassung von altlastverdächtigen Flächen ist der erste Schritt der stufenweisen Altlastenbearbeitung im Freistaat Thüringen und beinhaltet Erhebungen zu Sachverhalten über die Historie oder den Zustand von stillgelegten Industrie- und Gewerbebetrieben (Altstandorte) sowie von geschlossenen Abfallablagerungen (Altlablagerungen), die den Verdacht begründen können, dass der Betrieb von Anlagen bzw. das Ablagern von Abfällen zu einer Altlast geführt haben können.

Die Bearbeitung ist dabei durch ein stufenweises Vorgehen, beginnend mit der flächendeckenden Erfassung aller altlastverdächtigen Flächen über die Erkundung bis hin zur Sanierung gekennzeichnet (TMLNU 1995). Eine abgestufte Bearbeitung von altlastverdächtigen Flächen bietet die Möglichkeit • einen Überblick über die Gesamtzahl an altlastverdächtigen Flächen zu erhalten, • Aussagen bezüglich der von ihnen ausgehenden Gefährdungen zu treffen, • Gefahren für die Schutzgüter abzuwenden und • die finanziellen Mittel gezielt und effektiv einzusetzen. Die Abwicklung dieser Tätigkeiten greift auf verschiedene rechtliche und fachliche Grundlagen zurück, die nachfolgend in Hinblick auf die Erkundung und Untersuchung zusammengefasst sind.

Fachbeirat Bodenuntersuchungen " Qualitätssicherung und Ergebnisunsicherheit für Bodenuntersuchungsverfahren"

Diese Arbeitshilfe wurde von dem Unterausschuss „Sickerwasserprognose“ des Altlastenausschusses (ALA) der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) erstellt.

Nach erfolgter Veröffentlichung der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL, IED und dem Vorliegen entsprechender Vollzugserfahrungen wurde unter Einbezug von Erkenntnissen aus dem LABO-Workshop zum Ausgangszustandsbericht vom 30./31.09.2016 eine vollständig überarbeitete und aktualisierte Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht erstellt. Die UMK hat diese in ihrem Umlaufverfahren 22/2019 zur Kenntnis genommen und deren Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt.