Praxis

Rundschreiben des MLUL Brandenburg vom 25. April 2017 Verhältnis von Bodenschutzrecht und Wasserrecht LABO/LAWA-Arbeitspapier Stand 22.07.2016

Nach der Gesetzesbegründung zum BBodSchG soll der Sanierungsplan das zu realisierende Sanierungskonzept prüffähig darstellen und die erforderlichen Angaben und Unterlagen auch für mit eingeschlossene behördliche Entscheidungen enthalten.

Der neue Leitfaden „Sanierungsuntersuchungen von Altlasten und schädlichen Boden­veränderungen“ ist an Vollzugsbehörden, Gutachter*innen und Sachverständige adressiert und soll ein einheitlich hohes Qualitätsniveau bei den Sanierungsuntersuchungen gewährleisten. Ein Schwerpunkt des Leitfadens liegt auf der Bearbeitung des Wirkungspfades Boden-Grundwasser. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Einbindung der Sanierungsuntersuchung in die Bearbeitungssystematik Baden-Württembergs und der Diskussion der Sanierungsziele. Die behördliche Verhältnismäßigkeitsprüfung und das Ermessen bei der Festlegung von Sanierungszielen sind ein weiterer wesentlicher Inhalt. Auf das Erfordernis der jeweiligen Betrachtung von Schadstoffquelle und Schadstofffahne wird verwiesen und dieses im rechtlichen Kontext beschrieben.

Die Arbeitshilfe "Sickerwasserprognose bei der orientierenden Untersuchung“ soll insbesondere Ingenieurbüros aber auch die unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörden bei einer verbal-argumentativen Sickerwasserprognose auf der Stufe der orientierenden Untersuchung unterstützen. Zur Systematisierung des Vorgehens und zur leichteren Erstellung wurde parallel zur Arbeitshilfe ein Excel-Tool entwickelt, das den Nutzer durch die Bearbeitung führt und in dem die zur Abschätzung benötigten Werte tabelliert hinterlegt sind. Mithilfe des Excel-Tools kann eine strukturierte Sickerwasserprognose erstellt und die fachliche Einschätzung der Konzentration am Ort der Beurteilung einheitlich dokumentiert werden.

Sickerwasserprognose OU - SIWA-SP-Tool: Strukturierte Sickerwasserprognose in der Orientierenden Untersuchung nach BBodSchG/V Da bisher kein pragmatischer Ansatz existierte, eine Sickerwasserprognose in der OU systematisiert durchzuführen, wurde 2012 das Tool SIWA-SP („Sickerwasser - eine Strukturierte Prognose") erstellt. Das Tool ist sowohl im Lockergestein als auch Festgestein anwendbar. Die Untersuchungsergebnisse einer OU sind ausreichend für die Anwendung des Verfahrens Das Ergebnis der Abschätzung ist eine qualitative Aussage, ob der Prüfwert am Ort der Beurteilung überschritten wird. Das Verfahren unterstützt den Anwender bei einer verbalargumentativen Sickerwasserprognose.

Vorgehensweise bei der Entwicklung von Untersuchungsstrategien zur Schaffung der Datengrundlage für Entscheidungen nach Altlastenrecht für das Schutzgut Grundwasser. Dabei werden auch die kosten- und zeitsparenden Möglichkeiten von innovativen Untersuchungsmethoden berücksichtigt, wie integrale Pumpversuche oder schnelle Methoden der Proben- und Messwertbestimmung.